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Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, seit November 2016 läuft die aktuelle Ratsperiode. Trotz unklarer Mehrheiten im Rat der Stadt Osnabrück, gelingt es uns dennoch immer wieder, Verbesserungen zum Wohle der Osnabrücker*innen durchzusetzen. Einige der von uns…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten (TOP 4.1)
Die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN traf sich jetzt (26.02.2018) zu einem Informationsgespräch mit ihren GRÜNEN-Kollegen in Münster. Thema war insbesondere die Verkehrspolitik in den beiden Städten. „Es ging uns um den Erfahrungsaustausch. Schließlich leiden beide Städte…
Im Dezember hatte eine Osnabrücker Initiative unter Beteiligung der Erich-Maria-Remarque Gesellschaft das „Osnabrücker Signal“ gegen Atomwaffen verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ihr…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen die Resolution der Fraktionen von FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten und BOB, die sich gegen die von rot-schwarzen Landesregierung geplanten Erhöhung von Fraktionsgrößen ausspricht. „Die geplante Erhöhung von Fraktionsgrößen ist ein…
Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, vor gut einem Jahr hat die laufende Ratsperiode begonnen. Obwohl es keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse gibt, ist es uns gelungen - aktuell mit dem Haushalt 2018 - GRÜNE Akzente zu setzen. 80 Millionen für die…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von FDP, UWG-Piraten, BOB (TOP 6.13)
Mit scharfer Kritik reagieren die GRÜNEN auf Äußerungen der CDU zu Bauplanungs-Ideen. „Um das klar zu sagen: Wir GRÜNE lehnen die Versiegelung von Flächen mit hoher Bedeutung für das Stadtklima ab. Es kann aber nicht sein, dass die CDU sich wiederholt öffentlich bereits gegen…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]