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Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, versprochen ist versprochen. Wir wollen in noch stärkerem Umfang als bisher über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus informieren. Auch dieser Newsletter stellt kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, wir haben uns vorgenommen, euch in noch stärkerem Umfang als bisher, über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus zu informieren. Der Newsletter soll kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die Stadt und ihre…
Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Zur heutigen Pressekonferenz des Osnabrücker Oberbürgermeisters, Wolfgang Griesert, zum Neumarkt äußern sich die Osnabrücker Grünen kritisch: „Das Vorgehen des OB in Sachen Neumarkt droht zum Possenspiel zu verkommen. Wie alle Osnabrücker haben auch wir die Debatte langsam…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Vorschläge der SPD zum Nachtragshaushalt 2017. „Angesichts der unklaren Mehrheiten im Rat sind wir auf gemeinsame Gespräche aller Fraktionen angewiesen. Das erste soll heute (14.02.2017) stattfinden. Bereits vorher mit…
Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.3)
Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um Abschiebungen von Geflüchteten in Osnabrück unterstützen die GRÜNEN die Position der Caritas. „Wir danken dem Caritasverband für seine klaren Worte. Der Vorsitzende Dr. Gerrit Schulte hat Recht, wenn er Menschlichkeit fordert und…
Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, lassen Sie auch mich zwei Anmerkungen zu den Terroranschlägen machen, die uns im letzten Jahr erschüttert haben. Besonders getroffen hat uns das feige und brutale Attentat von Berlin. Betroffen machen uns aber auch die…
Kommunalpolitik | Migration, Integration | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]