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Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
„Als Schirmherr von „youthinkgreen“, einem Projekt der Ursulaschule für ein plastiktütenfreies Osnabrück, hätten wir von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mehr Engagement und eine Unterstützung des Ratsantrages der rot-grünen Zählgemeinschaft…
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück hat am Montag (22.09.2014) personelle Weichenstellungen für die bis Oktober 2016 laufende Ratsperiode vorgenommen. Zum Vorsitzenden der 11 Mitglieder zählenden Ratsfraktion wurde erneut Michael Hagedorn gewählt.…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit gebildet. Zur Mitte der laufenden Ratsperiode 2011 – 2016 legt die rot-grüne…
Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die GRÜNEN ein Grund zur Freude: „Die Osnabrücker haben sich gegen diese unsinnige Straße ausgesprochen. Seit Jahren haben wir gegen dieses Projekt gekämpft, jetzt ist es endgültig begraben. Wir danken allen engagierten Bürgerinnen und…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
In einer Pressekonferenz haben die Gegner der Westumgehung noch mal deutlich Stellung bezogen. „Wir werden in den letzten Tagen und Stunden vollen Einsatz zeigen, um die Bürgerinnen und Bürger von der Unsinnigkeit der Westumgehung zu überzeugen", erklären Simone Körber von der…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
„Wer fordert, dass Lügen einzustellen, sollte bei sich selbst damit anfangen". Dies erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN-Ratsfraktion, Michael Hagedorn, zu jüngsten Presseäußerungen von CDU und SPD in Sachen Bürgerbefragung Westumgehung. „CDU und SPD können es drehen und wenden…
Das Bündnis von CDU und SPD zur Unterstützung des Baus der Westumgehung wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „Wer gezielt mit dem Motto 'Ihre Stimme für weniger Verkehr' um Zustimmung für den Bau einer zusätzlichen Straße wirbt, sagt bewusst die Unwahrheit. Denn natürlich…
Antrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]