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Die Vorstandssprecherin der Osnabrücker GRÜNEN, Anne Kura, und der Vorsitzende der GRÜNEN-Ratsfraktion, Michael Hagedorn, werfen dem CDU-OB-Kandidaten Wolfgang Griesert vor, seinen Wahlkampfslogan bei den Osnabrücker GRÜNEN abgekupfert zu haben. „Seine Behauptung, die…
Herr Ralf Gervelmeyer hat uns aufgefordert, folgende Gegendarstellung zu veröffentlichen. Gegendarstellung Sowohl als Druckschrift als auch im Internet auf der Seite http:/www.fraktion-gruene-os.de ist in der Pressemitteilung des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2013 mit dem…
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
„Nachdem er bereits im ersten Verfahren als Sieger aus den Bewerbungen hervorgegangen war, hat Frank Otte trotz guter Mitbewerber auch im zweiten Bewerbungsverfahren um die Stelle des Stadtbaurats überzeugt. Das Verfahren war offen für andere Bewerber. Frank Otte hat aber…
Die Osnabrücker GRÜNEN-Fraktion hat im Rahmen einer ganztägigen Fraktionsklausur am Samstag, 16. März 2013, die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Ratsarbeit für das kommende Jahr festgelegt. Neben der Beschleunigung der Energiewende, Fragen der Wohnraumversorgung wurden neue Wege…
Ulrike Schmidt (NOZ). CDU und SPD haben sich auf ihre Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. September geeinigt. Nur die GRÜNEN haben sich noch nicht dazu geäußert, ob sie selbst antreten oder einen anderen Kandidaten unterstützen wollen. Der Fraktionsvorsitzende…
Änderungsantrag ZG-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion (TOP 4.4)
In der Frage um die Neubesetzung des Stadtbaurates mahnt die rot-grüne Zählgemeinschaft die Opposition zur Sachlichkeit: „Die CDU muss endlich akzeptieren, dass Sie die Kommunalwahlen vor eineinhalb Jahren verloren hat. Wenn Sie weiter mit der Ratsmehrheit mitgestalten will,…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]