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Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.3)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.1.)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.8)
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Am vergangenen Montag fuhr, beobachtet von regionalen Bürgerinitiativen, erneut ein Atomtransport durch den Osnabrücker Hauptbahnhof. Diesen Vorfall nahm die Antiatomgruppe Osnabrück zum Anlass, den Oberbürgermeister zu der Verantwortung der Stadt Osnabrück zu befragen. Die…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 o)
Angesichts der aktuellen Wetterlage erwarten die GRÜNEN zu Ostern wieder hohe Schadstoffbelastungen. „Die stabile Hochdruckwetterlage aus dem Osten sorgt nicht nur für Sonnenschein. Leider verringert sich dadurch auch der Luftaustausch im Talkessel von Osnabrück. Das lässt die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Sicherheit
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]