Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Mit ihrer Initiative für die Einführung eines Sozialtickets fanden die Osnabrücker GRÜNEN in der letzten Ratssitzung die Unterstützung aller Ratsfraktionen. Diese stimmten parteiübergreifend einem GRÜNEN-Antrag zu, mit dem die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Christopher Cheeseman (TOP 6 d)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 13 b)
Im Zuge der seinerzeitigen Verabschiedung des SGB II wurde die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt. Die Kommunen sollten dabei vor zusätzlichen Belastungen geschützt und darüber hinaus für eine gesetzliche Entlastung durch den Bund in Höhe von…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Soziales
Resolution der 10. Sozialkonferenz vom 21. April 2007 mit 10 Forderungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Osnabrück (TOP 3 c) bb)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]