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Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 c)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU (TOP 9 b)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 10 g)
Aufschluss über das Verkehrsaufkommen im Stadtgebiet gibt die Verkehersmengenkarte werktäglicher Tagesverkehr [Kfz/24h] (Erhebungen 2004 bis 2009, Stand 12.05.10) aus den Untersuchungen zum Masterplan Mobilität
Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…
In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]