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Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 10 g)
Aufschluss über das Verkehrsaufkommen im Stadtgebiet gibt die Verkehersmengenkarte werktäglicher Tagesverkehr [Kfz/24h] (Erhebungen 2004 bis 2009, Stand 12.05.10) aus den Untersuchungen zum Masterplan Mobilität
Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…
In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) (TOP 9 p)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Änderungsantrag der Fraktion von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Antrag | Entsorgung, Abfall | Klimaschutz | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Fraktionen von CDU und SPD (TOP 10 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]