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Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.6)
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
„Osna Helau“: Die GRÜNEN-Ratsfraktion betrachtet den auf der jüngsten CDU-Fraktionssitzung (01.03.2017) geäußerten Vorschlag zum Bau des „weltgrößten Parkhauses“ am Neumarkt als gefährlichen und gesundheitsgefährdenden Karnevalsscherz. „Am Aschermittwoch waren wohl noch nicht…
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Osnabrück ist eine liebens- und lebenswerte und dank erfolgreicher GRÜNER Politik auch eine besonders grüne Stadt. Wir werden die Lebensqualität auch weiterhin mit einer sozial gerechten und ökologisch orientierten Politik erhalten und verbessern. Die zunehmenden…
Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Standpunkte | Wohnen
Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar.
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr | Westumgehung
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat dem Bebauungsplan für den ehemaligen Güterbahnhof in der letzten (30.08.2016) Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück nicht zugestimmt. Die Ratsfraktion der GRÜNEN kritisiert nun, dass er sich damit seiner Verantwortung in dieser Frage…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]