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Antrag Zählgemeinschaft Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion - Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.6)
Antrag | Soziales | Stadtentwicklung | Wohnen
In der Frage um die Erweiterung der Angebote am Nettebad gehen die GRÜNEN nach langer Diskussion auf Distanz. „Wir hatten von Anfang an erklärt, dass wir zunächst die öffentliche Auslegung und die Stellungnahmen der Bürger abwarten wollen und dann entscheiden werden. Nach…
Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Sport | Stadtentwicklung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, UWG/Piraten (TOP 4.4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zu TOP 6.3
Ratsantrag CDU-Fraktion - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (Top 4.3)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie, insbesondere des Bekleidungshauses L+T, gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt. „Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat, die Center-Pläne zu…
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
„Wir gehen davon aus, dass der Rat der Stadt Osnabrück das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25.05.2014 respektieren und umsetzen wird. Jedenfalls haben das alle Fraktionen im Vorfeld mehrfach öffentlich erklärt“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - Planbereich: Neumarkt und angrenzende Bereiche vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwägungsvorschlag beschlossen. Der Bebauungsplan wird in der vorliegenden Fassung gem. § 1…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]