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Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Osnabrück ist eine liebens- und lebenswerte und dank erfolgreicher GRÜNER Politik auch eine besonders grüne Stadt. Wir werden die Lebensqualität auch weiterhin mit einer sozial gerechten und ökologisch orientierten Politik erhalten und verbessern. Die zunehmenden…
Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Standpunkte | Wohnen
Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar.
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr | Westumgehung
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat dem Bebauungsplan für den ehemaligen Güterbahnhof in der letzten (30.08.2016) Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück nicht zugestimmt. Die Ratsfraktion der GRÜNEN kritisiert nun, dass er sich damit seiner Verantwortung in dieser Frage…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
Die Osnabrücker GRÜNEN unterstützen den Vorschlag der Verwaltung zur Neugestaltung des Schlossparks einen Ideenwettbewerb durchzuführen. „Der Schlosspark ist die gute Stube der Universität, ja der ganzen Stadt. Die jetzt anstehenden baulichen Veränderungen sind ein guter…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Das in diesen Tagen von der Stadt angekündigte digitale Baulandkataster wird von den Osnabrücker GRÜNEN ausdrücklich begrüßt: „Das neue Angebot finden wir zielführend und sinnvoll. Wer effizienten Umgang mit Flächen fordert, der muss auch für gute und umfassende…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf die Ankündigung des Umweltforums, den Masterplan Klimaschutz nicht aktiv weiter mitzugestalten. „Wir GRÜNE teilen ausdrücklich die Kritik des Umweltforums an der A33 Nord und der Kartbahn am Nettebad. Beides hat mit Klimaschutz…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]