Die rot-grüne Zählgemeinschaft kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie, insbesondere des Bekleidungshauses L+T, gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt. „Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat, die Center-Pläne zu…
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
„Wir gehen davon aus, dass der Rat der Stadt Osnabrück das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25.05.2014 respektieren und umsetzen wird. Jedenfalls haben das alle Fraktionen im Vorfeld mehrfach öffentlich erklärt“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - Planbereich: Neumarkt und angrenzende Bereiche vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwägungsvorschlag beschlossen. Der Bebauungsplan wird in der vorliegenden Fassung gem. § 1…
Zur Anregung des Universitätspräsidenten Prof. Lücke, den Neuen Graben vor dem Schloss für Fußgänger zu öffnen, trifft bei den GRÜNEN auf offene Ohren. „Das ist ein super Vorschlag und der logische Schritt nach der Umgestaltung des Neumarkts. Es wird Zeit, dass der Neue Graben,…
Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Mit großer Mehrheit hat der Rat den Vertrag mit dem Neumarkt-Center Betreiber beschlossen. Gegen die Stimmen der CDU haben SPD, Grüne, Linke, FDP, UWG und Piraten den sogenannten Durchführungsvertrag auf den Weg gebracht. Darin werden die Details des Einkaufszentrumsbetriebs…
So lang wie die Straße: Menschenkette, sei dabei! Am Sonntag, 30. März 2014 sind wir wieder in Aktion und freuen uns auf Eure Unterstützung! Treffpunkt ist um 14 Uhr die Wiese vor dem Parkhotel. Wir bilden eine Menschenkette entlang der geplanten Trasse der Belastungsstraße…
Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP (TOP 5.3)
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]