10.02.09 –

Das Land Niedersachsen will nach Bekunden von Ministerpräsident Wulff die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II vor allem in die Bildung investieren. Gemäß eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen insgesamt in den Kreisen und Kommunen mit dem kommunalen Eigenanteil zusammen 630 Mio. € kurzfristig für zusätzliche Investitionen zur Verfügung stehen.

Gute Lern- und Fachräume waren und sind das Fundament für bessere Bildung, denn Schule ist der Lern- und Lebensort der Kinder und Jugendlichen über viele Jahre und über viele Stunden am Tag. Der Rat hat und wird sich dafür einsetzen, dass auf kommunaler Ebene deutlich zugunsten der Bildung investiert wird. Im zuständigen Fachausschuss erfolgte eine Information über den Stand der aktuellen Baumaßnahmen. Um einen Gesamtüberblick zu erhalten, fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Kosten sind durch die Abschaffung der Orientierungsstufen sowie die Einführung von G 8 (sog. Turbo-Abitur) und den sich daraus ergebenen neuen Schulstrukturen für die Stadt Osnabrück entstanden?
2. Welche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen (Investitionen) wurden in Summe unterschieden nach Schulformen in den letzten fünf Jahren durchgeführt?
3. Für welche Vorhaben im schulischen Bereich in Osnabrück trifft die sich zwischen Bund und Ländern abzeichnende Verwaltungsvereinbarung des Konjunkturpakets II zu, wonach das Geld nur in neue Vorhaben fließen soll, die noch nicht im Haushaltsplan bzw. nicht m letzten beschlossenen Finanzplan stehen?

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Welche Kosten sind durch die Abschaffung der Orientierungsstufen sowie die Einführung von G 8 (sog. Turbo-Abitur) und den sich daraus ergebenen neuen Schulstrukturen für die Stadt Osnabrück entstanden?

Der Stadt sind in den Jahren 2003 und 2004 Kosten durch die Abschaffung der Orientierungsstufen in Höhe von rd. 4.700.000,00 € entstanden.

Mit dieser Summe sind Erweiterungen bestehender Schulen sowie Sanierungen von Klassen und Fachunterrichtsräumen durchgeführt worden.

Durch die Einführung von G 8 (sog. Turbo-Abitur) sind keine weiteren Baukosten entstanden.

Zu 2.:

Welche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen (Investitionen) wurden in Summe unterschieden nach Schulformen in den letzten fünf Jahren durchgeführt?

Seit Gründung des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement am 01. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2008 wurden insgesamt rd. 33.240.000,00 € für Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen an Schulen und Sporthallen investiv verausgabt.

Davon entfallen auf

Grundschulen: 9.144.000,00 €

Förderschulen: 2.159.000,00 €

Hauptschulen: 278.000,00 €

Realschulen: 1.756.000,00 €

Gymnasien: 9.659.000,00 €

Berufsbildende Schulen: 8.480.000,00 €

Kooperative Gesamtschule: 1.764.000,00 €

Insgesamt: 33.240.000,00 €

Zu 3.:

Für welche Vorhaben im schulischen Bereich in Osnabrück trifft die sich zwischen Bund und Ländern abzeichnende Verwaltungsvereinbarung des Konjunkturpakets II zu, wonach das Geld nur in neue Vorhaben fließen soll, die noch nicht im Haushaltsplan bzw. nicht im letzten beschlossenen Finanzplan stehen?

Eine abschließende Beantwortung der Anfrage ist zurzeit aufgrund des noch laufenden Gesetzgebungsverfahrens und der darauf basierenden Landesregelung noch nicht möglich.

Die aktuellen Informationen des Niedersächsischen Städtetages vom 29. Januar 2009 gehen davon aus, dass eine Zusätzlichkeit im Sinne des Zukunftsinvestitionsgesetzes dann gegeben ist, sofern es sich um eine Investitionsmaßnahme handelt, dessen Gesamtfinanzierung noch nicht durch einen beschlossenen Haushaltsplan gesichert ist und die Summe aller Investitionsmaßnahmen der Jahre 2009 bis 2011 über den Referenzzeitraum 2006 – 2008 liegt.

Die genauen Details liegen noch nicht vor.

Die Verwaltung erstellt zurzeit eine Vorschlagsliste möglicher Maßnahmen für die Finanzausschusssitzung am 24. Februar 2009.