Ausgewählte Kategorie: Demokratie und Beteiligung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 17 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 6 e)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13 c)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 b)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Verkehr
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]