Menü
Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
In der Beschlussvorlage zum FMO-Ausbau im Jahre 2005 wird von einem durchschnittlichen Wachstum der Fluggastzahlen von 3,65 % p.a. ausgegangen mit der Folge, dass im Jahr 2010 eine Zahl von knapp 2 Mio. Fluggastzahlen hätte erreicht sein müssen (Allemeyer-Prognose : 4 Mio.…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU (TOP 9 b)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11 e)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Lärm ist eine der größten Gesundheitsgefahren der modernen Gesellschaft und für die meisten Stadtbewohner eine starke Belastung. Entsprechend hoch ist die Erwartungshaltung, dass Politik hier zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger aktiv wird. Auf Grundlage einer EU-Richtlinie…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
In der Ratssitzung am 18.12.2007 wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst: Beim Kauf oder Leasing von neuen Pkw für den kommunalen Fuhrpark (inklusive Eigenbetriebe) werden im Jahr 2008 nur noch Autos berücksichtigt, die einen Mittelwert von 140 g CO2/km oder weniger…
Anfrage | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]