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Ausgewählte Kategorie: Stadtentwicklung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 c)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 a)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU (TOP 9 b)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 10 g)
Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…
In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]