Ausgewählte Kategorie: Antrag
Änderungsantrag Dr. e.H. Brickwedde, Hagedorn, Dr. Thiele (TOP 20 a)
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 18. November 2010 in einem wegweisenden Grundsatzurteil (Az: BVerwG 3 C 42) die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte – wie schon zuvor der Bayrische Verwaltungsgerichtshof…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Ratsmitglied Cheeseman (TOP 17 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 8 e)
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]