Ausgewählte Kategorie: Gesundheit, Verbraucherschutz
Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7 b)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11 e)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Lärm ist eine der größten Gesundheitsgefahren der modernen Gesellschaft und für die meisten Stadtbewohner eine starke Belastung. Entsprechend hoch ist die Erwartungshaltung, dass Politik hier zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger aktiv wird. Auf Grundlage einer EU-Richtlinie…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die planungsrechtlichen Möglichkeiten von Kommunen für oder gegen eine weitere Ansiedlung von Spielhallen (Spielotheken) sind gegenwärtig unzureichend. Verschiedene Kommunen fordern daher ein besseres planungsrechtliches Instrumentarium zur stärkeren Eindämmung entsprechender…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Stadtentwicklung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 g)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verwaltung
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Verkehr
Zum 01. Januar 2008 sind in mehreren deutschen Großstädten (u. a. Hannover, Köln, Berlin) Umweltzonen eingerichtet worden, um die giftigen Feinstaub-Belastungen für die Bevölkerung zu reduzieren. Im Verlauf des Jahres 2008 werden mehr als 20 weitere Städte diesem Beispiel…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.