Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
In der Debatte um die Schutzstreifen an der Düte fordern die Osnabrücker GRÜNEN, dass der Landkreis seine Position überdenkt und sich bewegt. „Für uns GRÜNE sind die fünf Meter Schutzstreifen schon die unterste Grenze. Das ist bereits ein Kompromiss. Schließlich handelt es sich…
Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke TOP 6.8
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 20.7)
Der Nachhaltigkeitspreis für Kommunen wird in diesem Jahr an Osnabrück verliehen. Die GRÜNEN gratulieren zu dieser Auszeichnung: „Das ist eine tolle Anerkennung für die Arbeit der Verwaltung. Der Preis ist zugleich ein Ansporn, in Sachen Klima- und Umweltschutz nicht…
Demokratie und Beteiligung | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung
Die GRÜNEN begrüßen die Forderung des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum, vor allem mehr Sozialwohnungen zu schaffen. „Das ist angesichts des dramatischen Rückgangs bei der Zahl der Sozialwohnungen berechtigt. Auch wir waren enttäuscht, als die Verwaltung nach dem…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung | Wohnen
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Gleichstellungspolitik | Verwaltung
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf die Äußerungen des Finanzvorstands Thomas Fillep zur Finanzierbarkeit eines Stadionaus- bzw. -neubaus. „Seriös wäre es, zunächst die geplante Machbarkeitsstudie zur Sanierung abzuwarten, bevor man sich einseitig auf einen Stadionneubau…
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD (TOP 4.2)
Nach Ansicht der GRÜNEN-Ratsfraktion wird eine kommunale Wohnungsgesellschaft den Staat finanziell erheblich entlasten können. „Die Stadt gibt inzwischen fast 50 Millionen aus für Wohngeld und Unterkunftskosten von Menschen mit Niedrigeinkommen. Damit subventionieren wir die…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]