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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Zu den im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Neumarkt erhobenen Vorwürfen gegenüber dem amtierenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert (CDU), erklären die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat, Frank Henning (SPD), und Michael…
„Wir müssen mehr Wertstoffe aus unseren Abfällen herausholen und recyceln. Leider wird der Entwurf der Bundesregierung für ein neues Wertstoffgesetz diesem Anspruch überhaupt nicht gerecht.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Thomas Klein,…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, UWG/Piraten (TOP 5.12)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD TOP 5.9
„Die schrecklichen Vorfälle sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht sind unerträglich und werden von uns aufs Schärfste verurteilt. Wir kämpfen seit langem nachdrücklich gegen Gewalt an Frauen und für Geschlechtergerechtigkeit.“ Dies erklären Michael Hagedorn,…
Die GRÜNEN haben die ÖPNV-Entwicklung in Osnabrück zum Schwerpunkt ihrer ersten Fraktionssitzung in 2016 gemacht. Dabei benannte Werner Linnenbrink, Leiter Mobilitätsangebot bei den Stadtwerken Osnabrück, drei Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre: „Bus und…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.6)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN sehen die Absicht des Oberbürgermeisters, den Verwaltungsvorstand nach dem Ausscheiden von Vorstand Rita Maria Rzyski personell zu reduzieren, kritisch. „Insbesondere die geplanten unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Fachbereiche Kinder, Jugend und Familie auf…
Änderungsantrag Fraktonen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag TOP 7.5
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]