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„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN-Ratsfraktion bedauert den Abschied von Dr. Julia Draganovic und gratuliert der bisherigen Direktorin der Kunsthalle zu ihrer neuen Aufgabe als Leiterin der Villa Massimo in Rom. „Das zeigt, welch hohe Anerkennung Frau Dr. Draganovic auch durch ihre Arbeit an der…
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN-Ratsfraktion wünscht sich bei der anstehenden Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung der EU-Bürger, die in Osnabrück wohnen. „EU-Ausländer können grundsätzlich auch in Osnabrück wählen. Müssen sich dafür aber rechtzeitig in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das…
Zu den Plänen ein viertes Dezernat an der Stadtspitze Osnabrücks einzuführen, äußern sich die GRÜNEN zustimmend. „Die Herausforderungen für die Kommunen haben in den letzten Jahren zugenommen. Dazu gehören die Lage am Wohnungsmarkt, der Klimaschutz, die soziale Situation und…
Angesichts des wachsenden Einsatzes von Laubbläsern bitten die Osnabrücker GRÜNEN um zurückhaltenden Einsatz: „Wo immer es möglich ist, sollte auf die Nutzung von Laubbläsern und insbesondere von Laubsaugern verzichtet und stattdessen auf die bewährte Methode mit Rechen und…
Zu der Auslieferung des ersten Busses für die zukünftig vollelektrische Linie 4 an die Stadtwerke Osnabrück nimmt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, Volker Bajus, Stellung: Das ist der Anfang einer neuen ÖPNV-Ära in Osnabrück. Fast 60 Jahre nach der Abschaffung…
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt die Initiative von regionalen Speditionen, die sich zu einer Allianz für Sicherheit zusammen gefunden haben, um Fahrradunfälle durch LKWs zu vermeiden. Die Speditionen wollen dafür zukünftig nur noch LKWs beschaffen, die mit…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 6.10)
Antrag | Verkehr | Verwaltung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.5
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]