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Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Ratssitzung vorbereitende Schritte für die mögliche Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Osnabrück einleiten. „Ergänzend zum vorliegenden Wohnraumversorgungskonzept wollen wir durch eine Studie klären lassen,…
Zu den im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Neumarkt erhobenen Vorwürfen gegenüber dem amtierenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert (CDU), erklären die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat, Frank Henning (SPD), und Michael…
„Wir müssen mehr Wertstoffe aus unseren Abfällen herausholen und recyceln. Leider wird der Entwurf der Bundesregierung für ein neues Wertstoffgesetz diesem Anspruch überhaupt nicht gerecht.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Thomas Klein,…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, UWG/Piraten (TOP 5.12)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD TOP 5.9
„Die schrecklichen Vorfälle sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht sind unerträglich und werden von uns aufs Schärfste verurteilt. Wir kämpfen seit langem nachdrücklich gegen Gewalt an Frauen und für Geschlechtergerechtigkeit.“ Dies erklären Michael Hagedorn,…
Die GRÜNEN haben die ÖPNV-Entwicklung in Osnabrück zum Schwerpunkt ihrer ersten Fraktionssitzung in 2016 gemacht. Dabei benannte Werner Linnenbrink, Leiter Mobilitätsangebot bei den Stadtwerken Osnabrück, drei Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre: „Bus und…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.6)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN sehen die Absicht des Oberbürgermeisters, den Verwaltungsvorstand nach dem Ausscheiden von Vorstand Rita Maria Rzyski personell zu reduzieren, kritisch. „Insbesondere die geplanten unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Fachbereiche Kinder, Jugend und Familie auf…
Änderungsantrag Fraktonen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag TOP 7.5
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]