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Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP (TOP 5.13)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, UWG/Piraten (TOP 5.12)
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.6 und Antrag CDU-Fraktion TOP 5.4
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD TOP 5.9
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP TOP 5.15
Moderne Gesellschaften nicht nur westlicher Industriestaaten stellen hohe Anforderungen an die Mobilität. Im Laufe der letzten 100 Jahre haben wir ein Modell von Leben und Wirtschaften entwickelt, das ständige Mobilität von Waren und Dienstleistungen und letztlich auch nahezu…
„Die schrecklichen Vorfälle sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht sind unerträglich und werden von uns aufs Schärfste verurteilt. Wir kämpfen seit langem nachdrücklich gegen Gewalt an Frauen und für Geschlechtergerechtigkeit.“ Dies erklären Michael Hagedorn,…
Die GRÜNEN haben die ÖPNV-Entwicklung in Osnabrück zum Schwerpunkt ihrer ersten Fraktionssitzung in 2016 gemacht. Dabei benannte Werner Linnenbrink, Leiter Mobilitätsangebot bei den Stadtwerken Osnabrück, drei Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre: „Bus und…
Das vergangene Jahr 2015 war geprägt durch unser Bemühen, die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit Osnabrücks zu erhalten und auszubauen. Dies unter gerade auch in finanzieller Hinsicht schwieriger werdenden Bedingungen für die Kommune. Große Herausforderungen wie die Sicherung…
„Wir begrüßen die Pläne für das neue Sporthaus von L+T auf dem Gelände des alten Wilhelmstifts. Das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt trägt somit bereits jetzt dazu bei, die Attraktivität des Einzelhandelsstandortes Osnabrück zu steigern, indem es andere Investitionen…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]