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Änderungsanträge Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD, FDP, UWG/Piraten zum CDU-Antrag (TOP 5.2)
Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, UWG/Piraten, Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman (TOP 5.1)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Ratssitzung vorbereitende Schritte für die mögliche Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Osnabrück einleiten. „Ergänzend zum vorliegenden Wohnraumversorgungskonzept wollen wir durch eine Studie klären lassen,…
Wenn der Neumarkt für Autos freigegeben wird, nimmt der Auto-Verkehr auf dem Wallring nicht zwangsläufig ab. Das ist die Kernaussage einer Untersuchung, die das Essener Ingenieurbüro TSC im Auftrag der Stadt erarbeitet hat. Die Studie wurde am Do., 18.02.2016, im Ausschuss für…
Die Vertreter von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt. „Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat, muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet…
„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor. Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt…
Zu den im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Neumarkt erhobenen Vorwürfen gegenüber dem amtierenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert (CDU), erklären die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat, Frank Henning (SPD), und Michael…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück begrüßt, dass die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine eigene Stellplatzsatzung gemacht hat. „Wir nutzen damit die Möglichkeit der Niedersächsischen Bauordnung, um den Wohnungsbau zu fördern“, erläutern Heiko Panzer…
„Wir müssen mehr Wertstoffe aus unseren Abfällen herausholen und recyceln. Leider wird der Entwurf der Bundesregierung für ein neues Wertstoffgesetz diesem Anspruch überhaupt nicht gerecht.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Thomas Klein,…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]