Zu den im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Neumarkt erhobenen Vorwürfen gegenüber dem amtierenden Osnabrücker Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert (CDU), erklären die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Zählgemeinschaft im Osnabrücker Rat, Frank Henning (SPD), und Michael…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück begrüßt, dass die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine eigene Stellplatzsatzung gemacht hat. „Wir nutzen damit die Möglichkeit der Niedersächsischen Bauordnung, um den Wohnungsbau zu fördern“, erläutern Heiko Panzer…
„Wir müssen mehr Wertstoffe aus unseren Abfällen herausholen und recyceln. Leider wird der Entwurf der Bundesregierung für ein neues Wertstoffgesetz diesem Anspruch überhaupt nicht gerecht.“ Dies erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und Thomas Klein,…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP (TOP 5.13)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, UWG/Piraten (TOP 5.12)
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.6 und Antrag CDU-Fraktion TOP 5.4
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD TOP 5.9
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP TOP 5.15
Moderne Gesellschaften nicht nur westlicher Industriestaaten stellen hohe Anforderungen an die Mobilität. Im Laufe der letzten 100 Jahre haben wir ein Modell von Leben und Wirtschaften entwickelt, das ständige Mobilität von Waren und Dienstleistungen und letztlich auch nahezu…
„Die schrecklichen Vorfälle sexualisierter Gewalt in der Silvesternacht sind unerträglich und werden von uns aufs Schärfste verurteilt. Wir kämpfen seit langem nachdrücklich gegen Gewalt an Frauen und für Geschlechtergerechtigkeit.“ Dies erklären Michael Hagedorn,…
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]