Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.06.2016 (TOP 5.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
„Die Auftragsvergabe zur Sanierung ist erfolgt. Das ist ein wichtiger Schritt, aber wir sehen weitere Möglichkeiten die Hasestraße zu stärken“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und kündigt damit einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 14.06.2016 an. Ziel…
Zu der Chaos-Bahnfahrt am Wochenende, bei der mehr als 500 Besucher der Maiwoche in einem völlig überfüllten Zug der Nordwestbahn mitten in der Nacht in Bramsche-Achmer strandeten, äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN kritisch. „Das entstandene Chaos ist ein dickes Eigentor der…
Nur drei Wochen vor dem Eröffnungsspiel der Fussball-Europameisterschaft verfolgt die Osnabrücker CDU weiterhin das Vorhaben, Public Viewing zur EM auf dem Marktplatz anbieten zu können. „Wir empfehlen der Verwaltung, hier ein letztes klärendes Gespräch zu führen und dann die…
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
„Das Potenzial des Neumarktes als autofreier Raum wird auch von den Betreibern der Maiwoche vor Ort erkannt und für alle Osnabrückerinnen und Osnabrückern zu Recht eingefordert. Wir sehen uns in unserer Politik für Osnabrück bestätigt und fordern ebenfalls die CDU und den…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat eine Initiative gestartet, um die Verkehrssicherheit von Kindern auf dem Schulweg zu verbessern. Dieser Vorstoß wurde nun im Osnabrücker Stadtrat einstimmig beschlossen. „Viele Eltern sorgen sich um ihre Kinder und bringen sie daher mit dem…
Bildung | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Bildung | Kinder, Jugend, Familie | Sicherheit | Verkehr
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]