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Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll, sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat. „Seit acht Jahren wurden die…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Bestandsaufnahme ihrer bisherigen kommunalpolitischen Arbeit in der laufenden Ratsperiode vorgenommen. Unter dem Titel "Politik für Osnabrück" ist hierzu ein Informationsträger erstellt worden, der die Inhalte und Elemente…
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Bestandsaufnahme ihrer bisherigen kommunalpolitischen Arbeit in der laufenden Ratsperiode vorgenommen. „Wir haben dazu einen Informationsträger (Flyer) erstellt, in dem die Inhalte GRÜNER Kommunalpolitik in Osnabrück…
Nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit der SPD-Fraktion auf der Basis eines gemeinsamen Sachprogramms im Rat der Stadt Osnabrück eine Mehrheit in Form der Zählgemeinschaft gebildet. Ein Jahr vor den am 11. September 2016…
Mitte März 2015 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Glyphosat als „wahrscheinlich krebserzeugend bei Menschen“ eingestuft. „Wir möchten, dass die Osnabrückerinnen und Osnabrücker über die aktuellen Erkenntnisse der Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden informiert und…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erarbeitet derzeit seinen Lärmaktionsplan, auch für Osnabrücker Bahnstrecken. „Das Eisenbahnkreuz Osnabrück hat besondere Belastungen. Die bisherigen Maßnahmen zum Lärmschutz sind zu begrüßen, aber es muss noch mehr passieren", fordert der…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Eine vollwertige Ernährung trägt dazu bei, Wachstum, Entwicklung, Leistungsfähigkeit und Gesundheit des Menschen ein Leben lang zu fördern bzw. zu erhalten. Besonders wichtig ist dies im Kindesalter. Immer mehr Kinder werden in der Woche in der Kindertagesstätte, der Schule…
Anfrage | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie
Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]