Bildung eines Kulturfonds

04.05.10 - Änderungsantrag Bündnis 90/die Grünen (TOP 5 i)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden

Bibliotheksarbeit in den Stadtteilen

04.05.10 - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 j)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden

Abbrennen von Feuern

04.05.10 - Beschlussvorlage TOP 10 l

Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Sicherheit

Umsetzung Masterplan Mobilität

04.05.10 - Der Rat der Stadt Osnabrück hat den Masterplan Mobilität als verkehrsstrategisches Konzept für die kommenden Jahre beschlossen. Grundlage des zukünftigen Vorgehens der Verkehrs- und Stadtplanung ist damit das „Integrierte Handlungskonzept" und dessen Operationalisierung durch…

Anfrage | Verkehr

Überwachung privater Schusswaffen

04.05.10 - Im Zuge der öffentlichen Diskussion infolge mehrerer sogenannter Amokläufe ist in Deutschland das Waffengesetz mehrfach geändert worden. Unter anderem sind die Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen verschärft und die Überwachungsbefugnisse der Behörden erweitert worden. Unter…

Anfrage | Kultur, Frieden | Sicherheit

Persönliches Budget

04.05.10 - Seit 2004 gibt es gemäß § 17 SGB IX die Möglichkeit, eine Vielzahl von Leistungsansprüchen von behinderten Menschen als Persönliches Budget zu gewähren. Diese Möglichkeit besteht seit 2008 als gesetzlicher Anspruch seitens der Antragstellerinnen und Antragsteller. Dabei geht es…

Anfrage | Soziales

Mietwohnungsbau in Osnabrück

04.05.10 - Die Stadtplanung Osnabrücks ist anhaltend und vornehmlich an der Ausweisung von Wohnungsneubaugebieten für Eigentümer von Reihenhäusern bzw. freistehenden Einfamilienhäusern ausgerichtet. Dem folgt auch der Versuch einer entsprechenden finanziellen Förderungspolitik seitens der…

Anfrage | Stadtentwicklung | Wohnen

Neues Organisationsmodell zur Wahrnehmung der…

09.03.10 - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen / SPD (TOP 6 e)

Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Verwaltung

Google Street View

09.03.10 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 a)

Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

Baumschutz gemäß Baugesetzbuch

09.03.10 - In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…

Anfrage | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung

Aktuelles

Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel

Stellungnahme des Stadtrates gegen Gewalt und Einschüchterung von Veranstaltungsorten…

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