Die Bundesregierung hat ein sogenanntes "Sparpaket" verabschiedet, um der Verschuldung der öffentlichen Haushalte zu begegnen. Wir fragen die Verwaltung: Mit welchen unmittelbaren finanziellen Folgen (z. B. durch die Kosten der Grundsicherung) ist für den kommunalen Haushalt…
Aufschluss über das Verkehrsaufkommen im Stadtgebiet gibt die Verkehersmengenkarte werktäglicher Tagesverkehr [Kfz/24h] (Erhebungen 2004 bis 2009, Stand 12.05.10) aus den Untersuchungen zum Masterplan Mobilität
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Änderungsantrag Bündnis 90/die Grünen (TOP 5 i)
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 j)
Der Rat der Stadt Osnabrück hat den Masterplan Mobilität als verkehrsstrategisches Konzept für die kommenden Jahre beschlossen. Grundlage des zukünftigen Vorgehens der Verkehrs- und Stadtplanung ist damit das „Integrierte Handlungskonzept" und dessen Operationalisierung durch…
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]