Zur Entscheidung des Landes Niedersachsen, Osnabrück als eine von sechs Orten am Modellversuch für Tempo 30 teilnehmen zu lassen, äußern sich die GRÜNEN erfreut. Sind zugleich aber auch skeptisch: „Wir freuen uns, dass Osnabrück Teil des Modellversuchs wird. Tempo 30 wird immer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Enttäuscht über die Zuwendungshöhe des Landes aus der sogenannten VW-Milliarde zeigt sich die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN. Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Ratsfaktion erklärt dazu: „Von der Milliarde aus der Bußgeldzahlung, die der VW-Konzern wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN darauf geeinigt, zukünftig eine Million Euro in ein Förderprogramm zu investieren, mit dem die Wärmesanierung von Altbauten unterstützt werden soll. „Mit dieser Maßnahme wollen wir insbesondere…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN kündigen an, dass aktuelle Urteil zum Neumarkt zu respektieren. Ob man in Berufung gehe, könne erst nach Vorlage der Begründung entschieden werden. „Klar, wir sind im konkreten Fall vom Urteil nicht begeistert, weil jetzt wertvolle Zeit für den Neumarkt…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Pressemitteilung | Verkehr
Die GRÜNEN setzen weiterhin auf eine nachhaltige Haushaltsstrategie mit einer ausgewogenen Mischung aus investiven Maßnahmen und notwendigem Schuldenabbau. „Wir wollen unsere Stadt lebenswerter machen. Dazu gehört die Verbesserung des Radverkehrs, des ÖPNV und des kulturellen…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung – Änderungsantrag Fraktionen von SPD, CDU (TOP 5.5)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Klimaschutz | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsanträge SPD-Fraktion, CDU-Fraktion (TOP 5.4)
Antrag | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Region Osnabrück
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU/BOB-Gruppe -TOP 5.8
Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion zu Antrag Die Linke TOP 5.2
Antrag | Standpunkte | Wohnen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.5)
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]