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Die GRÜNEN sehen das Ende des Projekts mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Durch das Projekt haben wir wertvolle Jahre verloren. Wir sind enttäuscht, dass der Investor nicht früher für Klarheit gesorgt hat. Aus GRÜNEN Sicht gibt es jetzt für die Stadt die…
Aufgrund von Bürgerbeschwerden über private Feuerwerke in Osnabrück wollten die GRÜNEN von der Stadtverwaltung wissen, wie die Gesetzeslage ist. „Die Antwort der Verwaltung überrascht. Zwar ist privates Böllern außer an Silvester verboten. Sobald aber Profi-Feuerwerker…
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf die Äußerungen des Finanzvorstands Thomas Fillep zur Finanzierbarkeit eines Stadionaus- bzw. -neubaus. „Seriös wäre es, zunächst die geplante Machbarkeitsstudie zur Sanierung abzuwarten, bevor man sich einseitig auf einen Stadionneubau…
In der letzten Sitzung des Sozialausschusses haben wir ausführlich über das Thema Frauenhaus in allen Facetten diskutiert. Denn es geht dabei um die Sicherheit von Frauen und Kindern in dieser Stadt. Das Protokoll hierzu umfasst mehr als drei Seiten, leider waren die Herren der…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 18.4.1
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Sicherheit
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 18.3.1.
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Im Artikel 2 unserer Verfassung steht: »Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.« Wer jetzt sagt, Autofahren ist Privatsache, gibt sich einer großen Illusion hin. Man kann sein Auto nicht nutzen, ohne die Freiheitsrechte anderer einzuschränken. Das gilt…
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Verwaltung | Wohnen
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke (TOP 4.7) - geänderte Fassung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, UWG-Piraten, Die Linke (TOP 4.6) - geänderte Fassung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]