BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen

Inanspruchnahme von Leistungen nach dem…

10.05.16 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (TOP 19.2)

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales

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Land erhöht Kostenübernahme für…

03.11.15 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration

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Rückholquote Unterhaltspflicht in Osnabrück

03.11.15 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie

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Mittel aus dem…

16.06.15 - Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung…

03.04.14 - Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

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FMO-Eigenkapitalerhöhung

10.09.13 - Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verkehr

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Mehrbelastungen der Stadt Osnabrück durch neuen…

05.02.13 - Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

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Ausweitung der Umsatzbesteuerung für…

13.03.12 - Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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Finanzierung öffentliche Bildungsinfrastruktur

28.06.11 - Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…

Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen

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Wirtschaftlichkeit FMO-Ausbau

28.06.11 - Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…

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