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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten (TOP 4.1)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von FDP, UWG-Piraten, BOB (TOP 6.13)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Antrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Änderungsantrag ZG-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion (TOP 4.4)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]