Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten (TOP 4.1)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von FDP, UWG-Piraten, BOB (TOP 6.13)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Antrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]