Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten (TOP 4.1)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von FDP, UWG-Piraten, BOB (TOP 6.13)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Antrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.7)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]