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Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, der Sommer ist zumindest kalendarisch vorbei, und schon haben wir in eigener Sache personelle Veränderungen zu vermelden. Nach mehr als 20 Jahren hat unser bisheriger Fraktionsvorsitzender Michael Hagedorn sein Amt an…
Mit Verwunderung reagieren die Osnabrücker GRÜNEN auf die Aussagen von Verkehrsminister Bernd Althusmann bei seinem Besuch im Osnabrücker Rathaus. „Da redet der Minister in Sachen A33-Nord von breiter Zustimmung und Dialogbereitschaft. Beim Treffen im Rathaus aber waren…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich schwer enttäuscht vom Kulturhaushalt der Landesregierung. Dass trotz Rekordmehreinnahmen von 1,8 Milliarden Euro bis 2022 notwendige Investitionen in die Kultur unterbleiben sollen, sei ein Skandal. „Im Koalitionsvertrag war noch davon die…
Die Osnabrücker GRÜNEN drängen weiter auf eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Osnabrück. „Mehr Geflüchtete im Rosenplatzviertel sind nicht sinnvoll. Der Vorschlag der CDU, dass ehemalige Finanzamt Osnabrück-Land zu nutzen, ist kontraproduktiv und steht im…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Mit einer breiten Kampagne soll die Stadt nach Ansicht der GRÜNEN das Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen. „Der Missbrauch von Fuß- und Radwegen ist ja nicht nur ärgerlich, sondern birgt echte Sicherheitsgefahren. Wenn Fußgänger zum Beispiel mit Kinderwagen oder Rollator…
Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Für das neue umweltsensitive Verkehrsmanagement zur Luftreinhaltung wird es keine Förderung vom Land geben. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Antwort auf Anfrage der GRÜNEN mit. „Wir sind sehr enttäuscht. Das Land kassiert eine Milliarde Euro Strafgeld von VW wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen mit einer Jobrad-Initiative für die städtischen Mitarbeiter der Mobilitätswende einen weiteren Baustein hinzufügen. „Mit der steuerlich geförderten Anschaffung eines Elektrofahrrades sollen sich insbesondere Verwaltungsmitarbeitende der unteren…
Die aktuelle Forderung des Stadtschülerrats und des Stadtelternrats nach einem günstigen Busticket für den Sek II-Bereich können die GRÜNEN gut nachvollziehen. „Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen sicher und umweltfreundlich zur Schule kommen. Günstige Tickets können…
Im aktuellen Streit um die Unterstützung der Seebrücken-Aktion durch die Stadt fordern die GRÜNEN eine Versachlichung der Debatte. „Wir haben kein Verständnis für die nachgeschobenen Angriffe der CDU-Fraktion. Offensichtlich will man davon ablenken, dass die Forderung nach…
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]