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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Im Dezember hatte eine Osnabrücker Initiative unter Beteiligung der Erich-Maria-Remarque Gesellschaft das „Osnabrücker Signal“ gegen Atomwaffen verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ihr…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Verwaltung
Vielen Dank für den Offenen Brief, in dem die Ausweitung der Beteiligung der Stadtwerke Osnabrück AG am Kohlekraftwerk Lünen massiv kritisiert wird. Natürlich teilen wir diese Kritik grundsätzlich. Angesichts der dramatischen Wetterentwicklung und Zunahme der…
„So sicher wie es jedes Jahr Weihnachten wird, müssen wir in Osnabrück offenbar über den Winterdienst auf Radwegen diskutieren“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Osnabrück Stadtrat, Michael Hagedorn. Nach den massiven Schneefällen am Sonntag, sei es überhaupt…
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.2)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe UWG-PIRATEN, Fraktion DIE LINKE (TOP 3.1)
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
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Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Die Regelungen des Gleichstellungsgesetzes für den Öffentlichen Dienst greifen nicht automatisch bei den städtischen Gesellschaften. Gleichzeitig sind die städtischen Beteiligungsgesellschaften nicht nur betriebswirtschaftlichen Zielen verpflichtet, sondern müssen auch Stellung…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]