Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
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Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt die Initiative von regionalen Speditionen, die sich zu einer Allianz für Sicherheit zusammen gefunden haben, um Fahrradunfälle durch LKWs zu vermeiden. Die Speditionen wollen dafür zukünftig nur noch LKWs beschaffen, die mit…
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen mit einer Jobrad-Initiative für die städtischen Mitarbeiter der Mobilitätswende einen weiteren Baustein hinzufügen. „Mit der steuerlich geförderten Anschaffung eines Elektrofahrrades sollen sich insbesondere Verwaltungsmitarbeitende der unteren…
Die Ankündigung des Sammler-Ehepaares Rotert ihre Beuys-Sammlung dem LWL-Museum nach Münster zu schenken, sorgt weiter für Diskussionen. Der kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat und Vorsitzende des Kulturausschusses, Sebastian Bracke, erklärte: „Ich…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD (TOP 9.1)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Die EU diskutiert derzeit eine Reform des Vergaberechts. Im Zuge dessen sollen sogenannte Dienstleistungskonzessionen künftig dem Vergaberecht unterworfen werden. Betroffen wäre davon auch die Versorgung mit Trinkwasser. Dieses Vorhaben wird von der Bundesregierung unterstützt.…
Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
Unter dem Titel „Die letzte Ruhestätte kostet in Osnabrück besonders viel" berichtet die NOZ am 30.10.2012 (http://www.noz.de/lokales/67492069/die-letzte-ruhestaette-kostet-in-osnabrueck-besonders-viel) über die Höhe der Friedhofsgebühren in Osnabrück und konstatiert, dass im…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]