Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Die GRÜNEN begrüßen die Forderung des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum, vor allem mehr Sozialwohnungen zu schaffen. „Das ist angesichts des dramatischen Rückgangs bei der Zahl der Sozialwohnungen berechtigt. Auch wir waren enttäuscht, als die Verwaltung nach dem…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung | Wohnen
Mit Verwunderung reagieren die GRÜNEN auf die Äußerungen des Finanzvorstands Thomas Fillep zur Finanzierbarkeit eines Stadionaus- bzw. -neubaus. „Seriös wäre es, zunächst die geplante Machbarkeitsstudie zur Sanierung abzuwarten, bevor man sich einseitig auf einen Stadionneubau…
Nach Ansicht der GRÜNEN-Ratsfraktion wird eine kommunale Wohnungsgesellschaft den Staat finanziell erheblich entlasten können. „Die Stadt gibt inzwischen fast 50 Millionen aus für Wohngeld und Unterkunftskosten von Menschen mit Niedrigeinkommen. Damit subventionieren wir die…
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von BOB-CDU-FDP-UWG-Piraten (TOP 5.6)
Antrag | Verwaltung | Wohnen
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.4
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 19.1 Rat 12.06.2018; TOP 20.4 Rat 25.09.2018
Anfrage | Verwaltung | Wohnen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 19.4 28.08.201; TOP 20.2 25.09.2018
Anfrage | Sicherheit | Verkehr | Verwaltung
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]