Nur drei Wochen vor dem Eröffnungsspiel der Fussball-Europameisterschaft verfolgt die Osnabrücker CDU weiterhin das Vorhaben, Public Viewing zur EM auf dem Marktplatz anbieten zu können. „Wir empfehlen der Verwaltung, hier ein letztes klärendes Gespräch zu führen und dann die…
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
„Das Potenzial des Neumarktes als autofreier Raum wird auch von den Betreibern der Maiwoche vor Ort erkannt und für alle Osnabrückerinnen und Osnabrückern zu Recht eingefordert. Wir sehen uns in unserer Politik für Osnabrück bestätigt und fordern ebenfalls die CDU und den…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.7.)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.1.)
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]