Freitag, 4.12.2020, 17:00 bis ca. 18:30 Uhr - online Die GRÜNE Ratsfraktion lädt ein zu einem kommunalpolitischen Informations- und Austauschtreffen, das am Freitag, dem 4. Dezember 2020, von 17:00 bis ca. 18:30 Uhr online stattfindet. Bürgerinnen und Bürger, die daran…
Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt in der Debatte um Silvesterfeiern in Pandemie-Zeiten den Vorschlag, auf die Böllerei zu verzichten. “Es ist ein Gebot der Vernunft, dieses Jahr keine privaten Feuerwerke in der Stadt abzufeuern. Wir sorgen uns um die zusätzliche Belastung der…
Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemiebekämpfung und beim…
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des artenschutzrechtlichen Gutachtens ein Verfahren zur planungsrechtlichen Absicherung der Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal entsprechend den Vorgaben des Flächennutzungsplans vorzubereiten.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat hat am 28.09.2010 (TOP 8 d, e) in Bezug auf die Bewilligung von Investitionskostenzuschüssen für den Neubau von Kindertagesstätten einstimmig beschlossen: „Der Zuschussempfänger ist ebenso wie alle künftigen Zuschussempfänger darauf zu verpflichten, geeignete…
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen, die ihr nicht in Scharen zulaufen. Die Bundeswehr muss RekrutInnen einwerben. So wird z.B. mit der Zeitschrift BRAVO ein "Abenteuercamp" angeboten, das auf die Spiel- und Abenteuerlust der…