Heute hat die Coppenrath Stiftung bekannt gegeben, dass es ihr gelungen ist, das gesamte Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs zu erwerben. Mit großer Freude reagieren darauf die Osnabrücker GRÜNEN: “Das ist wirklich eine fantastische Nachricht. Dank und Respekt der Stiftung und…
Die GRÜNE Ratsfraktion übt Kritik an der Straßenbaupolitik von CDU und SPD. Diese hätten mit einem willkürlichen Beschluss dafür gesorgt, dass große Teile des Asphalts an der Bramscher Straße innerhalb weniger Jahre gleich zweimal saniert werden müssen. „Das ist schon ein Stück…
Die Sorge um die Entwicklung der Innenstadt treibt die GRÜNE Ratsfraktion um. Derzeit erlebe man bundesweit einen dynamischen Strukturwandel der Innenstädte. Dieser betreffe insbesondere den Einzelhandel, der durch das florierende Online-Geschäft erheblich unter Druck stehe.…
Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Vornahme von Ersatzpflanzungen von Bäumen zu prüfen, ob durch Veränderungen der Baumstandorte, Verbesserungen für die Fuß- und Radverkehrsanlagen erreicht werden können oder Platz für Fahrradabstellanlagen (Bügel oder Boxen) geschaffen…
Antrag | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrssituation auf dem Blumenhaller Weg darzustellen und Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung wie z. B. Tempo 30 zu machen. Dabei ist auch zu prüfen, ob Durchgangsverkehr mit Ausnahme von Bussen, Fahrrädern und Sonderfahrzeugen aus der…
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit DIE LINKE und FDP im Rat am 11.02.2020
Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]