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Gemeinsam mit allen Ratsfraktionen haben wir im Rat am 17.03.2020 folgende Erklärung beschlossen: Der Rat der Stadt Osnabrück dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung und des gemeinsamen Gesundheitsdienstes für ihr engagiertes und…
Sieben Oberbürgermeister und der niedersächsische Innenminister Pistorius haben heute eine überparteiliche Initiative zur Unterstützung von Geflüchteten in griechischen Flüchtlingslagern gestartet. Sie appellieren an die Bundesregierung, in einem ersten Schritt 500 unbegleitete…
Die GRÜNEN werfen CDU und SPD vor, vorschnell und ohne Prüfung der Sachlage und der Kalkulation der Verwaltung einer angeblich drohenden Preisexplosion bei der Maiwoche das Wort zu reden. Offensichtlich seien die beiden Fraktionen nur noch Getriebene in einer von Schlagzeilen…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke (TOP 4.7) - geänderte Fassung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, UWG-Piraten, Die Linke (TOP 4.6) - geänderte Fassung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD (TOP 4.2)
Die Stadt Osnabrück hat mit erheblichem Mitteleinsatz die Infrastruktur für die Betreuung von Kindern in Krippen, Kindertagesstätten und Horten ausgebaut, baut sie weiter aus und bezuschusst den laufenden Betrieb, um eine flächendeckende Betreuung von Kindern im Stadtgebiet…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]