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Die GRÜNEN begrüßen, dass nun auch Vorstandsmitglied Katharina Pötter ein besseres Prozessmanagement für die Verwaltung anstrebt. „Diese Forderung erheben wir als GRÜNE schon seit Jahren bei allen Haushaltsberatungen – leider bisher ohne großen Erfolg“, so der…
Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Verwaltung | Volker Bajus
Zu den Plänen, im Steinbruch des Piesbergs eine neue Deponie für Bauschutt einzurichten, nimmt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Volker Bajus, Stellung: „Der wechselvollen Geschichte des Piesbergs jetzt ein neues Deponiekapitel hinzuzufügen, würden wir sehr kritisch…
Entsorgung, Abfall | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Volker Bajus
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine einheitliche digitale Kontaktdatenerfassung in allen Bereichen, für die niedersächsische Corona-Verordnungen dieses vorsehen, umgesetzt wird.
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Gesundheit, Verbraucherschutz
Am Limberg stehen hinreichend ungenutzte Flächen zur Verfügung. Hier kann kurzfristig und rechtssicher Planungsrecht geändert werden. Mit alternativen Erschließungsplänen für die ehemalige Limberg-Kaserne können die Flächen für den VfL in kurzer Zeit nutzbar gemacht werden.
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sport | Stadtentwicklung | Themen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.1)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.1)
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Natur und Umwelt | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.2)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]