Grüne/Volt und SPD bilden Mehrheitsgruppe
Bajus: „Viel Verantwortung für den neuen Rat“
Anke Jacobsen | Birgit Strangmann | Jens Meier | Presse | Pressemitteilung | Sebastian Bracke | Volker Bajus
Kopatz: „Kommende Ratsperiode ist große Chance für mehr Tempo bei Radschnellwegen“
Michael Kopatz | Presse | Pressemitteilung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss zeitnah ein Konzept inkl. Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen, wie der Trainings- und Spielbetrieb und das Vereinsleben des VfB Schinkel auf der Anlage "Am Zuschlag" dauerhaft oder übergangsweise (bis zur Fertigstellung der…
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche zusätzlichen Maßnahmen der Prävention und Intervention zur besseren Vermeidung von Gewalt gegen Frauen beschlossen werden können und welche finanziellen Mittel dafür notwendig sind.
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.7)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]