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Zu den Planungen, in Osnabrück mit dem vermehrten Einsatz von Schnelltests den Einzelhandel zu öffnen, äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Landtagsabgeordnete Volker Bajus weiter skeptisch: „Richtig ist, dass wir lernen müssen, auch noch die nächsten…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Volker Bajus
Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich für mehr Schutz von Frauen in Osnabrück ein. Im Corona-Pandemiejahr 2020 sei die Zahl gewaltbetroffener Frauen stetig gestiegen. Über 500 Frauen, die von physischer, psychischer und sexualisierter Gewalt betroffen waren, hatten nach Angaben der…
Anke Jacobsen | Diana Häs | Gleichstellungspolitik | Pressemitteilung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen zwar grundsätzlich die Kritik der Rathaus-Spitze an der Corona-Verordnung des Landes. Allerdings sei die Lage in Osnabrück besorgniserregend, die Forderung nach „Beinfreiheit“ bei Lockerungen daher abwegig. „Bei allem Verständnis für…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Volker Bajus
Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgenden Maßnahmen zur Busbeschleunigung mittels Lichtsignalanlagen bis zum 15. Januar 2021 umzusetzen, das heißt die entsprechende Schaltung für den Busbetrieb freizugeben.
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Die Verwaltung wird beauftragt, an der Wersener Straße mit Hilfe von Baustellenmarkierungen einen Schutzstreifen für Radfahrer*innen mit einer Mindestbreite von 1,5 Metern zu markieren, in beide Richtungen, versehen mit wiederkehrenden Piktogrammen. Die Maßnahme wird nach sechs…
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 22.09.2020.
Antrag | Klimaschutz | Themen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]