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Das in diesen Tagen von der Stadt angekündigte digitale Baulandkataster wird von den Osnabrücker GRÜNEN ausdrücklich begrüßt: „Das neue Angebot finden wir zielführend und sinnvoll. Wer effizienten Umgang mit Flächen fordert, der muss auch für gute und umfassende…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Stadtmarketing | Verwaltung
Die Stadtverwaltung soll nach den Vorstellungen der rot-grünen Zählgemeinschaft darstellen, wie in Osnabrück kostenloses WLAN an öffentlichen Plätzen angeboten werden kann und Vorschläge für eine Übertragung andernorts entwickelter Modelle auf Osnabrück machen. „Was in…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Stadtmarketing
GRÜNE: Adresshandel schwächt Vertrauen in Meldebehörde Vor dem Hintergrund der aktuellen Kritik an dem neuen Bundesmeldegesetz bekräftigen die GRÜNEN ihre Sorge eines drohenden Vertrauensverlustes in die Meldebehörden. „Die Stadt führt das Melderegister zur Erledigung seiner…
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken,…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6.)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.4.)
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.10)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]