Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Die GRÜNEN kündigen Unterstützung für den neuen Osnabrücker Schuldezernenten Wolfgang Beckermann an. „Beckermann hat uns mit seiner Sicht des neu Hinzugekommenen noch mal deutlich gemacht, dass der trotz Millioneninvestitionen in den letzten Jahren immer noch riesige…
Der Landesverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN Niedersachsen will auf Initiative der Osnabrücker Grünen die Landesfinanzierung von Kultureinrichtungen gerechter gestalten. Die Landesdelegiertenkonferenz beschloss am Sonntag die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in das…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe UWG/Piraten zu TOP 4.5
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke zu TOP 4.8
Antrag | Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Sicherheit
Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte über eine moderate…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, BOB zu TOP 4.3
In der Diskussion um die anhaltende Raumnot an den Osnabrücker Gymnasien und den beiden Gesamtschulen melden sich jetzt die Osnabrücker GRÜNEN zu Wort. „Wir wollen uns dem Thema offensiv stellen. Statt nun bei allen betroffenen Schulen ein wenig anzubauen und so nur Stückwerk…
Den Hinweis auf eine Kostensteigerung von 65 % der A33 Nord auf dem letzten Bürgerdialog haben die Grünen zum Anlass genommen, beim Bundesverkehrsministerium nachzufragen. „Auf der letzten Bürgerdialog-Sitzung wurde mitgeteilt, dass sich die Kosten inzwischen auf 145 Millionen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die GRÜNEN teilen die Ansicht der Osnabrücker Frauenberatungsstelle, dass der Beratungsbedarf für Frauen in Gewalt- und Extremsituationen zugenommen hat. „Wir sehen das mit gemischten Gefühlen. Zum einen ist da die große Besorgnis, dass immer mehr Frauen Hilfe suchen. Zum…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Sicherheit
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]