Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.6)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.10)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 7.14
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN sorgen sich um die Osnabrücker Kulturlandschaft. „Die letzten Wochen haben einmal mehr die Qualität des Osnabrücker Kulturangebots gezeigt. So zum Beispiel die Kulturnacht, das Theaterfestival Spieltriebe und das Kunstprojekt „Konkret mehr Raum". Eine Kürzung im…
Im Streit über das Gutachten zur Entwicklung des Stadtklimas unterstützen die GRÜNEN den Vorschlag des Oberbürgermeisters und der Umweltverwaltung. „Wir brauchen dringend aktuelle Daten über das Stadtklima. Der Rat will in den nächsten Jahren 3.000 neue Wohnungen schaffen. Die…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]