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Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…
Der Flughafen Münster/Osnabrück braucht frisches Geld: Die 15 Gesellschafter der FMO GmbH, zu denen die Stadt Osnabrück mit 17 Prozent und der Landkreis mit 3 Prozent zählen, werden die Ende vergangenen Jahres beschlossene Kapitalerhöhung um insgesamt 26,6 Millionen Euro nicht…
Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Standpunkte | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
„Wir werden im Kulturausschuss beantragen, dass die Stadt ihren Zuschuss für das Figurentheater so anpasst, dass eine Weiterführung der für uns unverzichtbaren Einrichtung gesichert wird", erklärten der Vorsitzende des Kulturausschusses und kulturpolitische Sprecher der GRÜNEN…
Gute Nachricht für alle, für die der Kauf einer Bus-Fahrkarte bislang eine finanzielle Hürde darstellt: Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnisgrünen haben nach Beratungen im Sozialausschuss und mit den Stadtwerken beschlossen, ein neues Sozialticket einzuführen, das Busfahren…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD (TOP 9.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Die mit Beginn des Jahres 2013 in Kraft getretene neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgt nach Mitteilung des Deutschen Städtetages wie des Deutschen Gemeindebundes bei Städten und Gemeinden für deutlich höhere Kosten. Anders als in Privathaushalten, wo pro…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]