Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie
GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Gruppe UWG/Piraten (TOP 5.3.2.)
Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.2)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]