BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen

Umsetzung Bundeskinderschutzgesetz

10.07.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU; UWG/Piraten (TOP 6.3)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie

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Jugendberufszentrum Dammstrasse

10.07.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1.)

Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie

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Startbahnverlängerung endlich vom Tisch nehmen

09.07.12 - GRÜNE: Voraussetzung für Eigenkapitalerhöhung Trotz jüngerer Erfolge bei der teilweisen Rückgewinnung von Flugverbindungen sehen die GRÜNEN die finanzielle Entwicklung am FMO mit Sorge. „Ein einmaliges leichtes Plus im Geschäftsjahr 2011 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verkehr

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Abschluss eines Optionsvertrages zum Erwerb des…

22.05.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen; CDU-Fraktion; Gruppe UWG/Piraten (TOP 5.3.2.) 

Antrag | Haushalt, Finanzen | Sport | Verwaltung

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Sorge vor Klagewelle

23.04.12 - Die GRÜNEN treibt die Sorge vor einer Klagewelle von Eltern zur Durchsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. „Der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan der Bundesfamilienministerin Schröder reicht nicht aus. Ohne weitere Unterstützung insbesondere für…

Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung

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Festlegung von strategischen Zielen für den…

13.03.12 - Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik

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Ausweitung der Umsatzbesteuerung für…

13.03.12 - Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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Leistungszulage für Beamte ohne Rechtsgrundlage

17.02.12 - SPD und GRÜNE sehen sich durch das Vorgehen des Landkreises in ihrem Vorgehen bestätigt, die eingestellten Haushaltsmittel für Leistungsentgelte für Beamte aus dem Haushalt zu streichen. „Ebenso wie beim Landkreis beruhen die veranschlagten Mittel im Haushaltsplan der Stadt auf…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verwaltung

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Finanzrichtlinie Stadt Osnabrück

07.02.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.1)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

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Beteiligungsrichtlinie Stadt Osnabrück

07.02.12 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.2)

Antrag | Haushalt, Finanzen | Verwaltung

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    Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]

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