Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Im Zuge der seinerzeitigen Verabschiedung des SGB II wurde die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (KdU) neu geregelt. Die Kommunen sollten dabei vor zusätzlichen Belastungen geschützt und darüber hinaus für eine gesetzliche Entlastung durch den Bund in Höhe von…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Soziales
Dem öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße kommt, nicht zuletzt angesichts der Klimaschutzziele, zu denen sich die Stadt Osnabrück verpflichtet hat, eine herausgehobene Bedeutung zu. Ohne einen gut ausgebauten ÖPNV auf Schiene und Straße können die…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 3 a) und (TOP 5 c)
Frage 1: An welchen Schulstandorten kommen aktuell sowie absehbar sogenannte Mobilklassen (Schulcontainer) zum Einsatz? Frage 2: Welche Gründe liegen dafür jeweils vor? Frage 3: Welche Kosten sind hiermit verbunden? Die Verwaltung beantwortet die Anfrage mit dem…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 e)
Änderungsantrag Fraktionen von CDU und SPD (TOP 10 e)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP (TOP 10 e)
Änderungsanträge / -listen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etc. (TOP 5 c)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 j)
Das Land Niedersachsen will nach Bekunden von Ministerpräsident Wulff die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II vor allem in die Bildung investieren. Gemäß eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen insgesamt in den Kreisen und Kommunen mit dem kommunalen…
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]