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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
Die Osnabrücker GRÜNEN nehmen Stellung zu den Offenen Briefen aus der Kunstszene und den Freunden der Kunsthalle Dominikanerkirche. „Die Notwendigkeit aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu machen, hat uns zu Kompromissen auch an…
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN sorgen sich um die Osnabrücker Kulturlandschaft. „Die letzten Wochen haben einmal mehr die Qualität des Osnabrücker Kulturangebots gezeigt. So zum Beispiel die Kulturnacht, das Theaterfestival Spieltriebe und das Kunstprojekt „Konkret mehr Raum". Eine Kürzung im…
Im Streit über das Gutachten zur Entwicklung des Stadtklimas unterstützen die GRÜNEN den Vorschlag des Oberbürgermeisters und der Umweltverwaltung. „Wir brauchen dringend aktuelle Daten über das Stadtklima. Der Rat will in den nächsten Jahren 3.000 neue Wohnungen schaffen. Die…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, halten die von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert angekündigte Haushaltssperre für sinnvoll, sehen die Ursache für die Finanzmisere der Stadt jedoch nicht beim Rat. „Seit acht Jahren wurden die…
Eine Überprüfung des Ausbaustandards der Römereschstraße halten die Osnabrücker GRÜNEN nach der Absage an die Westumgehung für folgerichtig und verantwortungsvoll. „Hier wird öffentliche Infrastruktur mit Steuergeldern erstellt. Wenn eine reduzierte Ausbauvariante ebenfalls zum…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]