Menü
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Die GRÜNEN teilen die Ansicht der Osnabrücker Frauenberatungsstelle, dass der Beratungsbedarf für Frauen in Gewalt- und Extremsituationen zugenommen hat. „Wir sehen das mit gemischten Gefühlen. Zum einen ist da die große Besorgnis, dass immer mehr Frauen Hilfe suchen. Zum…
Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Sicherheit
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich irritiert über die Vorschläge der SPD zum Nachtragshaushalt 2017. „Angesichts der unklaren Mehrheiten im Rat sind wir auf gemeinsame Gespräche aller Fraktionen angewiesen. Das erste soll heute (14.02.2017) stattfinden. Bereits vorher mit…
Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
Die Osnabrücker GRÜNEN nehmen Stellung zu den Offenen Briefen aus der Kunstszene und den Freunden der Kunsthalle Dominikanerkirche. „Die Notwendigkeit aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu machen, hat uns zu Kompromissen auch an…
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben sich nach internen Haushaltsberatungen festgelegt: „Die in der Diskussion befindliche Stelle für den Klimamanager wollen wir einrichten. Da aber die Umsetzung einer Baumschutzsatzung ebenfalls nur mit zusätzlichem Personal zu handhaben…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN sorgen sich um die Osnabrücker Kulturlandschaft. „Die letzten Wochen haben einmal mehr die Qualität des Osnabrücker Kulturangebots gezeigt. So zum Beispiel die Kulturnacht, das Theaterfestival Spieltriebe und das Kunstprojekt „Konkret mehr Raum". Eine Kürzung im…
Im Streit über das Gutachten zur Entwicklung des Stadtklimas unterstützen die GRÜNEN den Vorschlag des Oberbürgermeisters und der Umweltverwaltung. „Wir brauchen dringend aktuelle Daten über das Stadtklima. Der Rat will in den nächsten Jahren 3.000 neue Wohnungen schaffen. Die…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]