Änderungsanträge / -listen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen etc. (TOP 5 c)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 j)
Das Land Niedersachsen will nach Bekunden von Ministerpräsident Wulff die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket II vor allem in die Bildung investieren. Gemäß eines Gesprächs mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen insgesamt in den Kreisen und Kommunen mit dem kommunalen…
Im Dezember 2005 hat der Rat der Stadt Osnabrück gegen die Stimmen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die finanzielle Beteiligung der Stadt Osnabrück an der geplanten Start- und Landebahnverlängerung am FMO beschlossen. Für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 e)
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 b)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Stadtmarketing | Verwaltung
Beschluss über den Verwaltungshaushalt 2008 mit Finanzplanung bis 2011, das Investitionsprogramm 2007 – 2010 (Vermögenshaushalt) den Stellenplan, die Kontrakte 2008 und den Wirtschaftsplan „Klärwerke/Kanalbetrieb“ 2008 (TOP 3 c) hh)
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]