Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Antrag Zählgemeinschaft SPD/Grüne, FDP-Fraktion, CDU-Fraktion (TOP 6.2)
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen, die ihr nicht in Scharen zulaufen. Die Bundeswehr muss RekrutInnen einwerben. So wird z.B. mit der Zeitschrift BRAVO ein "Abenteuercamp" angeboten, das auf die Spiel- und Abenteuerlust der…
„Die Solara ist mehr als eine hübsche bunte Skulptur. Sie vereint als Symbol Kinderfreundlichkeit, Bürgerengagement und Nachhaltigkeit im Sinne regenerativer Energie. Deshalb gehört sie weiter zum bewährten Standort im Schlossgarten", erklärten für die Ratsfraktionen von SPD…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.3)
„In Anbetracht der schwierigen städtischen Finanzlage müssen wir häufiger daran denken, Ereignisse und Projekte, die im Interesse aller Menschen in unserer Stadt sind, auf eine viel breitere Basis zu stellen. Gerade das Gemeinschaftserlebnis eines Festivals unter freiem Himmel…
Änderngsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13.1)
Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.5)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]