Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, UWG-Piraten, FDP (TOP 5.11)
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren das Vorgehen der Ordnungsverwaltung gegen den Hamburger Rapper Johnny Mauser. Dem Musiker wurde im Vorfeld eines Konzerts in Osnabrück kostenpflichtig untersagt, ein Lied aus dem Jahre 2010 in Osnabrück vorzutragen. Dieses Lied war kurz nach…
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Antrag Zählgemeinschaft SPD/Grüne, FDP-Fraktion, CDU-Fraktion (TOP 6.2)
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen, die ihr nicht in Scharen zulaufen. Die Bundeswehr muss RekrutInnen einwerben. So wird z.B. mit der Zeitschrift BRAVO ein "Abenteuercamp" angeboten, das auf die Spiel- und Abenteuerlust der…
„Die Solara ist mehr als eine hübsche bunte Skulptur. Sie vereint als Symbol Kinderfreundlichkeit, Bürgerengagement und Nachhaltigkeit im Sinne regenerativer Energie. Deshalb gehört sie weiter zum bewährten Standort im Schlossgarten", erklärten für die Ratsfraktionen von SPD…
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.3)
„In Anbetracht der schwierigen städtischen Finanzlage müssen wir häufiger daran denken, Ereignisse und Projekte, die im Interesse aller Menschen in unserer Stadt sind, auf eine viel breitere Basis zu stellen. Gerade das Gemeinschaftserlebnis eines Festivals unter freiem Himmel…
Änderngsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 13.1)
Der Rat der Stadt Osnabrück hat sich vor knapp zwei Jahren in Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements für die Bildung eines Kulturfonds ausgesprochen. Die Verwaltung ist beauftragt worden, den damit verbundenen Prozess konstruktiv zu begleiten und eine…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]