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Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Cheeseman (TOP 4.16)
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 14.1)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.6)
Aus Anlass der aktuellen Bebauungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof, haben sich am Dienstag (29.03.2016) Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion mit Vertretern des Kulturvereins Petersburg getroffen. Der Verein kritisiert die im aktuellen Bebauungsplanentwurf fehlende…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP TOP 5.15
Die Osnabrücker GRÜNEN nehmen Stellung zu den Offenen Briefen aus der Kunstszene und den Freunden der Kunsthalle Dominikanerkirche. „Die Notwendigkeit aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu machen, hat uns zu Kompromissen auch an…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion zeigt sich besorgt über die Pläne der Partnerstadt Derby, die Städtebotschafterstelle in Derby zu streichen und alle Aktivitäten zwischen Osnabrück und Derby auf ein Minimum zu reduzieren. „Zwar bringen wir auch aufgrund unserer eigenen Haushaltslage…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 7.10)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]